GEG: Wird Experten- Meinung erneut ignoriert?

Experten-Anhörung entblößt Habecks Heizungsgesetz als unfertiges Stückwerk

Nach der Expertenanhörung zum Gebäudeenergiegesetz bleiben viele Fragen weiter offen. Unklar ist, ob sich von den Experten überhaupt etwas im GEG findet. Denn die Zeit drängt, soll das Heizungsgesetz tatsächlich bis Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Ein unwürdiger Vorgang, findet einer der Experten.

Es stellt sich erneut die Frage, ob die Ampel – wie oft in letzter Zeit praktiziert – nur um der ideologischen Haltung willen diesen Gesetzentwurf auf Gedeih und Verderb durchpeitschen will. Und dies auch ohne auf Warnungen aus der Expertenanhörung einzugehen. Das Ganze wohl nur, um – wie angekündigt – noch „vor der Sommerpause“ dieses umstrittene Gesetz durch den Bundestag zu bringen. Man kann nur hoffen, dass zumindesst der Bundesrat sich an demokratische Regeln im Ringen um die beste Lösung für alle erinnert, damit einem sachlich- orientiertem Meinungsaustausch der nötige Zeitraum gewährt bleibt.