Haushaltsrede 2021 – Peter Steimel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,
sehr geehrte Damen und Herren,

im letzten Jahr hegten wir trotz der sich ankündigenden Pandemie noch etwas Hoffnung auf eine Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinde, da sich die Erträge im Bereich der Gewerbesteuer und der Schlüsselzuweisungen gegenüber den Vorjahren verbessert hatten. Leider müssen wir uns heute der Realität stellen und feststellen, dass sich unsere finanzielle Situation weiter verschlechtert hat. Hierfür verantwortlich sind aus unserer Sicht jedoch weder ein ungebremstes Ausgabeverhalten von Rat und Verwaltung noch eine blinde Investitionstätigkeit, sondern überwiegend die nun seit Februar letzten Jahres fast ununterbrochen bestehenden Einschränkungen, die einen wirtschaftlichen Rückgang und damit verbunden eine Minderung unserer Einnahmen eingeleitet haben.

Einmal mehr zeigt sich hier das Problem der nicht auskömmlichen Gemeindefinanzierung seitens des Bundes und des Landes, die den Städten und Gemeinden zwar immer mehr  Pflichtaufgaben zuweisen, dafür aber keinen finanziellen Ausgleich leisten. So ist es nicht verwunderlich, dass neben Much viele Städte und Gemeinden nicht mehr in der Lage sind  ihren Haushalt auszugleichen, geschweige denn, ohne finanzielle Risiken für die Zukunft, weitere Investitionen in die Infrastruktur vorzunehmen. Hier bleibt nur die alte Weisheit anzumerken „Den Letzten beißen die Hunde“.

Wie im letzten Jahr haben wir auch in diesem Jahr auf eigene Anträge zum Haushalt verzichtet. Zum einen, weil viele unserer Vorstellungen für die weitere Entwicklung von Much bereits im Haushalt Berücksichtigung gefunden haben, zum anderen weil wir der Ansicht sind, dass auf Grund der derzeitigen finanziellen Situation weitere Wünsche zur Verbesserung der Infrastruktur zurückzustellen sind.

Die gesamte Haushaltsrede finden Sie im Anhang als PDF.
HP