Haushaltsrede 2024 – Peter Steimel

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

spätestens seit dem letzten Jahr war absehbar, dass sich die Haushaltssituation der Gemeinde auf Grund steigender Aufwendungen wesentlich verschlechtern würde. Es muss einen daher nicht verwundern, wenn der Haushalt 2024 wieder einmal mit einem negativen Ergebnis abschließt. Allerdings hat uns die voraussichtliche Höhe des Verlustes dann doch überrascht.

Der negative Trend bei den kommunalen Finanzen setzt sich damit ungebremst fort und fordert sowohl von der Politik als auch von der Verwaltung verstärkte Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. Aber welche Maßnahmen kann oder muss man hierzu ergreifen. Der einfachste Weg der zu einem Haushaltsausgleich führen könnte wäre ja, wenn man die Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuern) erhöhen würde. Aus Sicht des Bürgers immer die schlechteste Lösung und daher kommt aus der Bürgerschaft auch immer die berechtigte Aufforderung zum Sparen. So leicht das Wort „Sparen“ einem auch über die Lippen kommt, so muss man doch erst einmal die Möglichkeit dazu haben, vor allem dann, wenn man keinen oder kaum Einfluss auf seine Ausgaben hat. Viele werden es aus ihrem privaten Leben kennen, die Einnahmen stagnieren oder erhöhen sich nur geringfügig, aber alles andere herum z. B. Kosten für Lebensmittel, Kleidung, Miete, Heizung und Strom stetig steigen, ohne dass man die Möglichkeit der Einflussnahme hat.

Die gesamte Fassung des Beitrags finden Sie im Anhang.
HP