Interne Kritik an Pläne zum Kohleausstieg

Bericht auf GMX vom 30.05.2019

Massiver Widerstand in Union gegen Regierungspläne zum Kohleausstieg

Vor einer Woche hat das Kabinett Eckpunkte für Milliardenhilfen an die Kohleregionen gebilligt. Das Strukturgesetz muss durch den Bundestag. Nun laufen Union-Haushaltspolitiker dagegen Sturm.

In der Unionsfraktion gibt es massiven Widerstand gegen den von der Bundesregierung geplanten Kohleausstieg bis 2038 mit milliardenschweren Strukturhilfen für die Kohleregionen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Axel E. Fischer sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: „Die Empfehlungen der Kohlekommission sind als solche nicht bindend. Sie weisen in die falsche Richtung, zerstören Zukunftsperspektiven und schaden der Umwelt.“

Fischer gehört einer ganzen Gruppe von Unionsabgeordneten an, die sich mit den Regierungsplänen nicht abfinden wollen.

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HP