Kurz-Info

2-format2020-dpa (SPD-Mitgliederentscheid zur Großen Koalition enthält Brisantes) Quelle: Handelsblatt-dpa
04.02.2018 – 14:49 Uhr (zuletzt bearbeitet: 08.02.2018 – 08:12 Uhr)

SPD-Mitgliederentscheid zur Großen Koalition enthält Brisantes

Was bewegt derzeit die Genossen?
Sind sie für oder gegen Übernahme von Verantwortung?

Die Presse diskutiert heftig über Legitimation minderjähriger „Stimmberechtigter“. Fragwürdig erscheint jedenfalls, dass auch ohne Wohnsitz in Deutschland lebende Jugendliche (offenbar auch ohne einen deutschen Pass), die eine SPD-Mitgliedschaft beantragen, abstimmen können. Kann so der Wortlaut der Aufnahmebedingungen auf der SPD-Website ausgelegt werden? Und wenn ja, ist das Ganze überhaupt noch verfassungskonform?

Wenn 14-jährige über Deutschland entscheiden

Knapp 475.000 SPD-Mitglieder stimmen darüber ab, ob Deutschland von einer Großen Koalition regiert werden darf. Auch minderjährige Genossen dürfen abstimmen. Ob das legitim ist, darüber streiten Staatsrechtler.

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HP