Kurz-Info

amilz1 (Themen der Woche: NRW-Bilanz niederschmetternd – Wechsel muss her!) Quelle: Andrea Milz, MdL
11.04.2017 – 06:48 Uhr (zuletzt bearbeitet: 12.04.2017 – 10:51 Uhr)

Themen der Woche: NRW-Bilanz niederschmetternd – Wechsel muss her!

Andrea Milz sendet in „Themen der Woche KW14“ schockierende Bilanz zu 7 Jahre Rot-Grün in NRW.
Hier ein kurzer Auszug, Gesamttext siehe Anhang (PDF):

Zur Plenardebatte über den Antrag „Rot-grüne Schusslichtbilanz“ der CDU-Fraktion erklärt der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Armin Laschet:

„Durch sieben Jahre Regierung Kraft ist Nordrhein-Westfalen in wichtigen Bereichen weit zurückgefallen: bei Sicherheit, Bildung und Wirtschaft. Die Ministerpräsidentin und ihre Regierungsfraktionen wollen das nicht wahr haben. Sie wissen schon längst nicht mehr, was draußen in unserem Land vor sich geht.

Heute ist es nirgendwo in Deutschland für junge Eltern so schwierig, Familie und Beruf miteinander  zu  vereinbaren  wie  in  Nordrhein-Westfalen.  Wir  sind  bundesweit Schlusslicht bei der U3-Betreuungsquote. Nach sieben Jahren rot-grüner Schulpolitik ist  die  Bildungsarmut  in  keinem  Bundesland  größer  als  bei  uns.  Unterrichtsausfall, Lehrer- und Schulleitermangel, schlecht umgesetzte Inklusion: Die Bildungschancen unserer Kinder sind schlechter geworden.

Die Regierung Kraft wollte kein Kind zurücklassen. Heute gibt es in keinem anderen westdeutschen Flächenland eine höhere Kinderarmutsquote als bei uns. Der Grund: die Arbeitslosigkeit sinkt in Nordrhein-Westfalen dreimal langsamer als im Bundschnitt, weil Rot-Grün durch immer neue bürokratische Hürden Wachstum und Investitionen in unserem Industrieland ausbremst.  

Nach sieben Jahren rot-grüner Verkehrspolitik ist Nordrhein-Westfalen zum Stauland Nr.  1  geworden.  Die  Folgen  für  die  Leistungsfähigkeit  unserer  Wirtschaft  und  das Nervenkostüm von Millionen von Pendlern sind verheerend.

Das Sicherheitsgefühl der Menschen wurde durch die Silvesternacht in Köln, den Fall Amri  und  No-Go-Areas  im  Ruhrgebiet  ernsthaft  geschädigt.  Heute  ist  Nordrhein-Westfalen Einbruchsland Nr. 1, mit 144 Einbrüchen pro Tag.

Damit muss Schluss sein. Jetzt ist es Zeit zu handeln. Diese Ministerpräsidentin ist dazu offenkundig nicht mehr in der Lage, weil sie nicht einmal die Probleme erkennen will.  Wir  wollen  Nordrhein-Westfalen  von  den  Schlusslichtplätzen  zurück  auf  die Spitzenplätze führen. Dafür braucht unser Land den politischen Richtungswechsel.“

HP


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