Kurz-Info

bundes1 (Unverständnis für Abstimmungsverhalten in Brüssel) Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
27.11.2017 – 17:51 Uhr (zuletzt bearbeitet: 28.11.2017 – 14:37 Uhr)

Unverständnis für Abstimmungsverhalten in Brüssel

Warum unabgestimmter Alleingang des CSU Ministers?

Neben den nach wie vor ungeklärten Risiken beim europaweit umstrittenen Einsatz von Total-Herbiziden erstaunt diese Nachricht nun doch: wurde während der Jamaika-Verhandlung noch abgewartet und mit Enthaltung in Brüssel reagiert, hat die geschäftsführende Bundesregierung in Person des CSU Ministers Schmidt – dem Vernehmen nach ohne Absprache mit Berlin –  jetzt für eine Verlängerung der Zulassung für weitere fünf Jahre gestimmt. Und von einem geplanten Verzicht auf ein zweites Besprühen kurz vor der Ernte (um Erntearbeit zu erleichtern) ist auch keine Rede mehr. Das sorgt für unnötigen Zündstoff bei den anstehenden Verhandlungen mit der SPD bei der Bildung einer funktionsfähigen neuen Bundesregierung. Hier ein erster Abriss einer t-online- Meldung:

 

Hendricks sieht „Vertrauensbruch“
Glyphosat-Zulassung sorgt für Streit in Bundesregierung

Das Pflanzenschutzmittel Glyphosat könnte Krebs verursachen. Dennoch hat die EU die Zulassung verlängert – mit deutscher Hilfe. In der Bundesregierung sorgt das für Unmut. Die EU-Mitgliedstaaten haben die Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat um fünf Jahre verlängert. 18 der 28 EU-Länder stimmten am Montag für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission, wie eine Sprecherin der Behörde mitteilte. Neun Staaten votierten dagegen, einer enthielt sich.

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HP